Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online Shops von der Down-Syndrom-Stiftung

Deutsche Stiftung für Menschen mit Down-Syndrom
Frau Dr. med. Christiane Schuhmacher
Vogelhornwegweg 23/1
73557 Mutlangen

- im folgenden Down-Syndrom-Stiftung genannt -

1. Allgemeines/Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Down-Syndrom-Stiftung zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Down-Syndrom-Stiftung. Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.

2. Angebot

Alle Angebote von Down-Syndrom-Stiftung auf der Internetseite von www.downsyndrom-stiftung.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von Down-Syndrom-Stiftung und Bestätigung der Bestellung durch Down-Syndrom-Stiftung per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch Down-Syndrom-Stiftung zustande.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf den Internetseiten von Down-Syndrom-Stiftung dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 16 Prozent.

Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet.

Down-Syndrom-Stiftung akzeptiert alle auf der Internetseite von Down-Syndrom-Stiftung innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnahmegebühr) werden ebenfalls zuzüglich berechnet.

Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Down-Syndrom-Stiftung möglich.

4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienste). Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart selbst, falls dieses im Shop vorgesehen. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben.
Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht.

Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist Down-Syndrom-Stiftung von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Down-Syndrom-Stiftung nicht zu vertreten hat, so kann Down-Syndrom-Stiftung vom Vertrag zurücktreten. Down-Syndrom-Stiftung verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.

5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht

Alle bei Down-Syndrom-Stiftung erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Audio-, Video- oder Softwaredatenträgern oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (z.B. Maßkonfektion). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.
Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.
Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von Down-Syndrom-Stiftung übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen Down-Syndrom-Stiftung zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.

Down-Syndrom-Stiftung behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden.

Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.

Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen Down-Syndrom-Stiftung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an info@downsyndrom-stiftung.de ist ausreichend.

6. Gefahrenübergang

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Down-Syndrom-Stiftung die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

7. Gewährleistung

Down-Syndrom-Stiftung gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Down-Syndrom-Stiftung beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.

Sollten Mängel auftreten, die Down-Syndrom-Stiftung zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.

Down-Syndrom-Stiftung übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.[Shop] noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Down-Syndrom-Stiftung.

9. Datenspeicherung/Datenschutz

Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an info@downsyndrom-stiftung.de. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Down-Syndrom-Stiftung hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von Down-Syndrom-Stiftung.

Der Sitz von Down-Syndrom-Stiftung wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11. Impressum

Deutsche Stiftung für Menschen mit Down-Syndrom
Frau Dr. med. Christiane Schuhmacher
Vogelhornwegweg 23/1
73557 Mutlangen
Deutschland

Tel. +49 7171-79479
Fax. +49 7171-71894
EMail: info@downsyndrom-stiftung.de

12. Zusatzbestimmung

Wir behalten uns vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGBs bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung

Stand 12/2005